Digitalrat ohne Zivilgesellschaft und Arbeit-
nehmerInnen
Zehn ExpterInnen sollen die Bundesregierung in Fragen der Digitalisierung zukünftig antreiben und begleiten. (Wir berichteten darüber) Nun hat netzpolitik.org kleine Dossiers zu den ExpertInnen zusammengestellt und das Fazit ist ernüchternd:Vor allem viel juristischer Sachverstand, Wissenschaft und etwas Wirtschaft, so lässt sich die Besetzung zusammenfassen. Zivilgesellschaft oder die Stimmen der ArbeitnehmerInnen spielen keine Rolle. Da wirkt auch die internationale Besetzung des Digitalrats fast nebensächlich.
Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk wies der Sprecher des Chaos Computer Clubs, Linus Neumann, auf die vielseitigen Probleme des “digitalen Deutschlands” hin und benennt aber auch die Potentiale des Digitalrats:
Quelle: Deutschlandfunk
netzpolitik.org verweist auch auf die zahlreichen Möglichkeiten der vergangen Jahre sich mit dem Thema auseinanderzusetzen
“Ob ein solches Gremium neben der medienwirksamen Inszenierung von Tatkraft tatsächlich etwas bewirken kann, wird maßgeblich auch an der Beratungswilligkeit der Kanzlerin liegen. An guten Ratschlägen mangelte es schließlich auch bisher nicht. Die Ergebnisse der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft beispielsweise verstauben größtenteils unangetastet in den Schubladen der Bundesregierung.”
weitere Informationen zum Digitalrat sowie kurze Dossiers zu den beteiligten ExpertInnen auf netzpolitik.org.